Aktuelles
Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen, Videos und Berichte über meine Arbeit in Berlin und aus dem Wahlkreis.
Besserer Schutz vor Belästigung und vor Gewalt am Arbeitsplatz im Bundestag beschlossen
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze begrüßt die Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 190 zum Schutz vor Belästigung und vor Gewalt am Arbeitsplatz durch den Deutschen Bundestag. Mit den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt“ verabschiedet. Damit tritt die Bundesrepublik Deutschland dieser wichtigen Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bei.
Stefan Schwartze begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung begrüßt. Dazu erklärte Schwartze: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen. Wer das Geld beantragt hat, muss es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das ist wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssen und sonst keine Unterstützung erhalten.“
3,2 Millionen Euro für die Herforder Werregärten – Haushaltsausschuss beschließt Fördermittel für Herford
Die Ampelkoalition hat heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung des Projektes „Umgestaltung Werregärten“ im Rahmen des Förderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beschlossen. Für die Stadt Herford stehen damit rund 3,2 Millionen Euro zur Umgestaltung dieses zentralen Areals zur Verfügung.
Bundestagsabgeordnete aus Ostwestfalen-Lippe und Niedersachsen haben sich mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing getroffen
Mit einem Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing haben die Landwirte aus Ostwestfalen-Lippe und dem angrenzenden Niedersachsen ihre Bedenken gegen eine Neubautrasse zwischen Hannover und Bielefeld geäußert. Die Landwirte setzen sich für den Ausbau der Bestandsstrecke zur Verbesserung des Schienennetzes ein. Ein Neubau habe einen erheblichen Verlust von hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen zur Folge und würde die Existenz von landwirtschaftlichen Betrieben gefährden, so die Landwirte. Wie beim Ortstermin angekündigt, haben die heimischen Bundestagsabgeordneten von SPD, FDP und CDU den Brief am Dienstag dieser Woche an den Bundesverkehrsminister übergeben. Dieser betonte, dass es noch keine Vorfestlegung gebe. Die DB Netz AG würde unabhängig einen Trassenvorschlag machen, der anschließend vom Eisenbahnbundesamt überprüft werde. Erst danach würde das Ministerium eine Entscheidung treffen, so der Bundesverkehrsminister.
Bundestag erkennt Völkermord an Êzîden an
2014 hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Hauptsiedlungsgebiete der Êzîden überrannt. Ziel des Überfalls war die völlige Auslöschung der Êzîden. Tausende Menschen wurden getötet, vergewaltigt und versklavt.
Am 19. Januar 2023 hat nun der Deutsche Bundestag ein Stück historische Gerechtigkeit geschaffen, indem er die Verbrechen an den Êzîden offiziell als Völkermord einstuft! Wir schaffen den Grundstein dafür, dass in Deutschland êzîdisches Leben geschützt wird und die IS-Mörder mit ihren Verbrechen nicht davon kommen.
Besuch bei der Bettenaktion zu ME/CFS LongCOVID vor dem Reichstag
Mein Besuch hier hat noch einmal deutlich das schwere Schicksal der Betroffenen vor Augen geführt. Ich bin froh, dass wir hier als Ampel, nach langen Jahren des Stillstands, schon einiges an Förderung zu #ME/CFS und #LongCOVID auf den Weg gebracht haben. Es liegen aber auch noch große Aufgaben vor uns, um den Betroffenen mehr und besser zu helfen. Dafür werde ich mich auch weiterhin stark machen.
Freilassung von Majid Kazemi, Saeed Yaghoobi und Saleh Mirhashemi im Iran gefordert
Gemeinsam mit dem Kollegen Christian Dürr habe ich in einem Schreiben an den iranischen...
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Schreibt Petitionen! – Meine Rede im #Bundestag
Egal welches Alter, Geschlecht oder Herkunft: Schreibt Petitionen! Wir als Bundestagsabgeordneten...