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Aktuelles
Stefan Schwartze begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung begrüßt. Dazu erklärte Schwartze: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen. Wer das Geld beantragt hat, muss es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das ist wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssen und sonst keine Unterstützung erhalten.“
3,2 Millionen Euro für die Herforder Werregärten – Haushaltsausschuss beschließt Fördermittel für Herford
Die Ampelkoalition hat heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung des Projektes „Umgestaltung Werregärten“ im Rahmen des Förderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beschlossen. Für die Stadt Herford stehen damit rund 3,2 Millionen Euro zur Umgestaltung dieses zentralen Areals zur Verfügung.
Bundestagsabgeordnete aus Ostwestfalen-Lippe und Niedersachsen haben sich mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing getroffen
Mit einem Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing haben die Landwirte aus Ostwestfalen-Lippe und dem angrenzenden Niedersachsen ihre Bedenken gegen eine Neubautrasse zwischen Hannover und Bielefeld geäußert. Die Landwirte setzen sich für den Ausbau der Bestandsstrecke zur Verbesserung des Schienennetzes ein. Ein Neubau habe einen erheblichen Verlust von hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen zur Folge und würde die Existenz von landwirtschaftlichen Betrieben gefährden, so die Landwirte. Wie beim Ortstermin angekündigt, haben die heimischen Bundestagsabgeordneten von SPD, FDP und CDU den Brief am Dienstag dieser Woche an den Bundesverkehrsminister übergeben. Dieser betonte, dass es noch keine Vorfestlegung gebe. Die DB Netz AG würde unabhängig einen Trassenvorschlag machen, der anschließend vom Eisenbahnbundesamt überprüft werde. Erst danach würde das Ministerium eine Entscheidung treffen, so der Bundesverkehrsminister.
Bundestag erkennt Völkermord an Êzîden an
2014 hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Hauptsiedlungsgebiete der Êzîden überrannt. Ziel des Überfalls war die völlige Auslöschung der Êzîden. Tausende Menschen wurden getötet, vergewaltigt und versklavt.
Am 19. Januar 2023 hat nun der Deutsche Bundestag ein Stück historische Gerechtigkeit geschaffen, indem er die Verbrechen an den Êzîden offiziell als Völkermord einstuft! Wir schaffen den Grundstein dafür, dass in Deutschland êzîdisches Leben geschützt wird und die IS-Mörder mit ihren Verbrechen nicht davon kommen.
Über mich.
Ich bin am 23. Mai 1974 in Bad Oeynhausen geboren. Aufgewachsen, zur Schule gegangen und auch heute noch zuhause bin ich in Vlotho an der Weser.
Bei der Bundestagswahl 2009 wurde ich in meinem Wahlkreis Herford – Minden-Lübbecke II (Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen) direkt als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt.
