Aktuelles
Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen, Videos und Berichte über meine Arbeit in Berlin und aus dem Wahlkreis.
„Was mir fehlt: Was machen wir jetzt?“
Zur Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag Berlin. Für Prof. em. Matitjahu Kellig,...
ALLE GEGEN RECHTS
Aufruf zur Kundgebung - Herford gegen Faschismus am 26. Januar 2024 um 18:00 Uhr Statement Stefan...
Thementag Kindergrundsicherung
Kreis Herford/Bad Oeynhausen. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, Stefan Schwartze, einen Tag lang ausschließlich dem Thema Kindergrundsicherung gewidmet. Zu diesem Zweck traf sich Schwartze mit Vertreterinnen und Vertretern vom städtischen Jugendamt und dem Sozialamt der Stadt Herford, der Kita Ottelau des Deutschen Roten Kreuzes in Herford, der Kita Bad Oeynhausener Schweiz der Johanniter sowie des Kinderschutzbundes in Bünde.
Besserer Schutz vor Belästigung und vor Gewalt am Arbeitsplatz im Bundestag beschlossen
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze begrüßt die Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 190 zum Schutz vor Belästigung und vor Gewalt am Arbeitsplatz durch den Deutschen Bundestag. Mit den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt“ verabschiedet. Damit tritt die Bundesrepublik Deutschland dieser wichtigen Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bei.
Stefan Schwartze begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) hat den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung begrüßt. Dazu erklärte Schwartze: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen. Wer das Geld beantragt hat, muss es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das ist wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssen und sonst keine Unterstützung erhalten.“
3,2 Millionen Euro für die Herforder Werregärten – Haushaltsausschuss beschließt Fördermittel für Herford
Die Ampelkoalition hat heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung des Projektes „Umgestaltung Werregärten“ im Rahmen des Förderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beschlossen. Für die Stadt Herford stehen damit rund 3,2 Millionen Euro zur Umgestaltung dieses zentralen Areals zur Verfügung.
Bundestagsabgeordnete aus Ostwestfalen-Lippe und Niedersachsen haben sich mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing getroffen
Mit einem Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing haben die Landwirte aus Ostwestfalen-Lippe und dem angrenzenden Niedersachsen ihre Bedenken gegen eine Neubautrasse zwischen Hannover und Bielefeld geäußert. Die Landwirte setzen sich für den Ausbau der Bestandsstrecke zur Verbesserung des Schienennetzes ein. Ein Neubau habe einen erheblichen Verlust von hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen zur Folge und würde die Existenz von landwirtschaftlichen Betrieben gefährden, so die Landwirte. Wie beim Ortstermin angekündigt, haben die heimischen Bundestagsabgeordneten von SPD, FDP und CDU den Brief am Dienstag dieser Woche an den Bundesverkehrsminister übergeben. Dieser betonte, dass es noch keine Vorfestlegung gebe. Die DB Netz AG würde unabhängig einen Trassenvorschlag machen, der anschließend vom Eisenbahnbundesamt überprüft werde. Erst danach würde das Ministerium eine Entscheidung treffen, so der Bundesverkehrsminister.
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Schreibt Petitionen! – Meine Rede im #Bundestag
Egal welches Alter, Geschlecht oder Herkunft: Schreibt Petitionen! Wir als Bundestagsabgeordneten...