Kreis Herford/Bad Oeynhausen. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat ein Ergebnis geliefert, das viele Menschen bestürzt: Die AfD hat fast 44 Prozent der Stimmen erreicht – keine absolute Mehrheit, aber ein sehr deutliches Signal. Auch Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, hat die Wahl genau beobachtet und ordnet deren Bedeutung für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen ein.
Was eine AfD-Regierung in NRW für Ostwestfalen bedeuten würde
„Natürlich habe auch ich mir für Sachsen-Anhalt gewünscht, dass die AfD nicht so stark abschneidet. Dass sie am Ende nur knapp an der absoluten Mehrheit gescheitert ist, ist erschütternd“, so Stefan Schwartze. Zwar sei Sachsen-Anhalt nicht Ostwestfalen, doch auch in Gesprächen mit Bürger:innen vor Ort im Kreis Herford und Bad Oeynhausen gehe es um ähnliche Unsicherheiten und Kritik.
Auch in NRW habe die AfD in den Umfragen zugelegt, so Schwartze. „Doch schaut man genau hin, dann würden die wenigen konkreten Pläne der AfD Ostwestfalen besonders hart treffen.“ Beispielsweise lehnt die Partei den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab. Für berufstätige Eltern in OWL würde das weniger Vereinbarkeit von Familie und Beruf bedeuten. Darüber hinaus ist die AfD gegen die garantierte Grundrente von 1.200 Euro und will stattdessen eine „leistungsorientierte Rente ohne staatliche Zuschüsse“ – für viele Rentner:innen in OWL würde das ein höheres Armutsrisiko bedeuten. Ebenfalls auf der Liste: Die AfD will kommunale Gesundheitszentren schließen und setzt auf Privatisierung – für OWL hieße das noch längere Anfahrtswege zu Ärzt:innen. „Und das sind nur drei Beispiele. All das würde Ostwestfalen zurückwerfen – und genau das dürfen wir nicht zulassen“, betont Schwartze.
„Es bringt nichts, nur die AfD zu kritisieren“
Es bringe jedoch nichts, so Schwartze, immer nur auf die Demokratiefeindlichkeit der AfD hinzuweisen, man müsse auch die eigene Politik, insbesondere im sozialen Bereich, hinterfragen. „Gerade in der aktuellen Koalition werden am Ende Kompromisse beschlossen, die es mit einer SPD-Mehrheit nicht gegeben hätte. Aber wenn man darüber nicht ehrlich mit den Menschen spricht, versteht das doch keiner mehr, was da gerade in Berlin passiert“, so Schwartze.
Er sieht sich selbst in der Pflicht, die Bedenken und Ängste der Menschen in Ostwestfalen ernst zu nehmen und sich auch Kritik persönlich zu stellen. „Für mich als SPD-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten ist klar, dass wir als SPD im Kreis Herford und Bad Oeynhausen jetzt noch enger zusammenarbeiten müssen, um überzeugende Ideen und Antworten zu liefern.“
Als Bundestagsabgeordneter ist er in seinem Wahlkreis aktuell verstärkt mit seinem Gesprächsformat „Bericht aus Berlin“ und einer „AnsprechBar“ unterwegs, um direkt und ohne komplizierte Terminabsprache für die Menschen im Kreis Herford und Bad Oeynhausen erreichbar zu sein.
Das sind die nächsten beiden Termine:
● 18. September, 18 Uhr, Nobis in Spenge: „Bericht aus Berlin“ – offene Diskussionsveranstaltung. Spontane Teilnahme möglich vorbeikommen, zur besseren Planung freut sich das Büro von Stefan Schwartze über eine Anmeldung an stefan.schwartze.wk@bundestag.de
● Löhner Oktoberfest: Stefan Schwartze ist mit einer AnsprechBar am 3. Oktober von 14:30 bis 16:30 Uhr im Gewerbezelt vor Ort.
Schwartzes Appell: „Sprechen Sie mich an, wenn Sie etwas auf dem Herzen haben. Wo sehen Sie Handlungsbedarf? Welche Kritik wollen Sie loswerden?“