Berlin. „Es war wirklich eine freudige Überraschung, dass ich dieses Amt erneut übernehmen darf“, sagt Stefan Schwartze. Vergangene Woche wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen vom Kabinett erneut berufen und am Dienstag in Berlin förmlich zum Patientenbeauftragten der Bundesregierung ernannt. Besonders bemerkenswert: Das Bundesgesundheitsministerium wird in der neuen Legislaturperiode von der CDU-Ministerin Nina Warken geführt. „Deshalb hatte ich nicht damit gerechnet, dass das Amt erneut von der SPD besetzt wird“, erklärt Schwartze.
Umso größer ist seine Freude: „Kaum hatte ich meine Sachen aus dem Büro des Patientenbeauftragten getragen, konnte ich sie auch schon wieder hineintragen“, sagt der ostwestfälische Politiker mit einem Schmunzeln. Es erfülle ihn mit großer Freude, sich erneut für die Belange der Patientinnen und Patienten in Deutschland einsetzen zu dürfen. „Ich habe dieses Amt nicht nur symbolisch ausgefüllt, sondern wollte mich konkret für jene einsetzen, die keine starke Stimme haben.“ In der vergangenen Legislaturperiode zählten unter anderem die Themen Organspende, die Versorgung von ME/CFS-Betroffenen sowie die Unterstützung von Menschen mit Endometriose zu seinen zentralen Anliegen.
“Ich freue mich sehr auf die nächste Amtszeit. Ich werde da weitermachen, wo ich aufgehört habe: Bei der Weiterentwicklung der Patientenrechte, der Stärkung der Patientenbeteiligung und der Unterstützung des weiteren Aufbaus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland”, kündigt Schwartze an. Dass er das Amt bereits zuvor innehatte, sei ein klarer Vorteil: „Das Team im Gesundheitsministerium ist gut eingespielt, und ich bin in vielen Themenfeldern mittlerweile wirklich gut vernetzt. Das wird mir in den kommenden Monaten sicherlich zugutekommen“, so der SPD-Politiker aus OWL.
Auch Gesundheitsministerin Nina Warken betont: “Mit Stefan Schwartze als Patientenbeauftragter sorgen wir für Kontinuität auf diesem wichtigen Posten.” Neben ihm wurden Hendrik Streeck (CDU) zum Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen sowie Katrin Staffler (CSU) zur Bevollmächtigten für Pflege berufen. Das Amt des Patientenbeauftragten übt Schwartze zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter sowie seiner Arbeit im Gesundheitsausschuss und im Petitionsausschuss aus. Die Position wurde 2004 mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen. Seitdem schlägt der jeweilige Bundesgesundheitsminister eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor, die oder der dann von der Bundesregierung berufen wird – jeweils für die Dauer bis zur Konstituierung eines neuen Bundestages.
